Tauchanker-Magnetventil

Schweizer Patent · CH688743 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688743
Anmeldenummer
CH003860/1992
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1992
Veröffentlicht
13.02.1998
Erteilt
13.02.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 31/06 (2006.01)
F16K 1/32 (2006.01)
H01F 7/16 (2006.01)
Priorität
DE A4201450 21.01.1992
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 13.02.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Abrahamson, John Guttorm

Nordborg, DK

Harck, Kurt

Sonderborg, DK

Nicolaisen, Holger

Nordborg, DK

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.