Bausatz mit Bausteinen

Schweizer Patent · CH688762 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688762
Anmeldenummer
CH002038/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.07.1993
Veröffentlicht
13.03.1998
Erteilt
13.03.1998
Gelöscht
31.07.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63H 33/08 (2006.01)
E04C 1/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1999

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Horst Siegfried

9445 Rebstein

Vertretung

Patentanwaltsbüro Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy

Kornhausstrasse 3 Postfach 450, 9001 St. Gallen

Erfinderin/Erfinder

Siegfried, Horst

Rebstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.