Kreis- und Dosensenker

Schweizer Patent · CH688767 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688767
Anmeldenummer
CH000969/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1994
Veröffentlicht
13.03.1998
Erteilt
13.03.1998
Gelöscht
31.03.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27G 13/08 (2006.01)
B27G 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2000

  2. 13.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Beat Fuchs

3855 Brienz BE

Wolfgang Plavac

D-75389 Neuweiler 1, DE

Erfinderin/Erfinder

Fuchs, Beat

Brienz BE

Plavac, Wolfgang

Neuweiler 1, DE

Blatter, Fred

Brienz BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.