Dispositif couvre-selle rétractable

Schweizer Patent · CH688799 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688799
Anmeldenummer
CH003591/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.1993
Veröffentlicht
31.03.1998
Erteilt
31.03.1998
Gelöscht
31.12.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 1/20 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 2001

  2. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ATAG Ernst & Young SA, rue d'Ialie 6, Case postale 3270, 1211 Genève 3

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  3. 31.03.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ATAG Ernst & Young SA, rue d'Ialie 6, Case postale 3270, 1211 Genève 3 → Micheli & Cie, ingénieurs-conseils, 122, rue de Genève, Case postale 61, 1226 Thônex (Genève)

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

  4. 31.03.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.