Reinigungsgerät

Schweizer Patent · CH688817 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688817
Anmeldenummer
CH001688/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1995
Veröffentlicht
15.04.1998
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
30.06.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B25G 3/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2001

  2. 13.08.1999

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  3. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Ebnat AG

Bürstenfabrik Ebnat-Kappel AG

Industriestrasse 34, 9642 Ebnat-Kappel

Vertretung

Patentanwälte Schaad, Balass, Menzl & Partner AG

Dufourstrasse 101, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Thoma, Pius

Gommiswald

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.