Schlitten

Schweizer Patent · CH688820 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688820
Anmeldenummer
CH003676/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.1994
Veröffentlicht
15.04.1998
Erteilt
15.04.1998
Gelöscht
31.12.1998
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 13/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1999

  2. 15.04.1998

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Zurecon AG, c/o Dr. M. Gerster, Mülibachstrasse 17, 8185 Winkel b. Bülach → Zurecon AG, Birmensdorferstrasse 111, 8003 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  3. 15.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Com Pat AG, Gubelstrasse 17, 6300 Zug

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

  4. 15.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.