Kühlbarer Rostblock
Schweizer Patent · CH688840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688840
- Anmeldenummer
- CH003452/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.1994
- Veröffentlicht
- 15.04.1998
- Erteilt
- 15.04.1998
- Gelöscht
- 30.11.2000
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23H 3/02 (2006.01)F23H 7/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.07.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 15.04.1998
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Umwelttechnik AG, Hardturmstrasse 131-135, 8005 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
- 15.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1998
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.