Schneidvorrichtung

Schweizer Patent · CH688853 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688853
Anmeldenummer
CH001582/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1994
Veröffentlicht
30.04.1998
Erteilt
30.04.1998
Gelöscht
31.05.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 19/06 (2006.01)
B23D 49/00 (2006.01)
B23Q 15/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1999

  2. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Servo Handels- & Werbe AG

Museumstrasse 10, 3000 Bern

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.