Selbstfahrende, lenkbare Arbeitsmaschine

Schweizer Patent · CH688857 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688857
Anmeldenummer
CH003323/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.11.1993
Veröffentlicht
30.04.1998
Erteilt
30.04.1998
Gelöscht
30.11.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 17/10 (2006.01)
A01B 51/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005

  2. 30.04.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Firma Karl Lüönd-Schmidig, 8842 Unteriberg → Agria-Werke GmbH, Bittelbronner Strasse 42, D-74219 Möckmühl, Deutschland

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  3. 30.04.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dipl.-Ing. Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 374, 5425 Schneisingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

  4. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.