Selbstfahrende, lenkbare Arbeitsmaschine
Schweizer Patent · CH688857 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688857
- Anmeldenummer
- CH003323/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.11.1993
- Veröffentlicht
- 30.04.1998
- Erteilt
- 30.04.1998
- Gelöscht
- 30.11.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60K 17/10 (2006.01)A01B 51/02 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2005
- 30.04.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Firma Karl Lüönd-Schmidig, 8842 Unteriberg → Agria-Werke GmbH, Bittelbronner Strasse 42, D-74219 Möckmühl, Deutschland
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 374, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
- 30.04.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.