Bodenflächenbearbeitungsgerät

Schweizer Patent · CH688865 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688865
Anmeldenummer
CH000523/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1993
Veröffentlicht
30.04.1998
Erteilt
30.04.1998
Gelöscht
28.02.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E01C 23/088 (2006.01)
A47L 11/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.1999

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1999

  2. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Pamag AG

Industriestrasse, 8890 Flums

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Dummermuth, Paul

Zunzgen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.