Elektronischer Taster mit spürbarem Tasthub

Schweizer Patent · CH688876 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688876
Anmeldenummer
CH000931/1997
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1997
Veröffentlicht
30.04.1998
Erteilt
30.04.1998
Gelöscht
30.04.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 13/12 (2006.01)
G01L 23/10 (2006.01)
H01L 41/113 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.12.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2002

  2. 31.03.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Crameda AG, Dornacherstrasse 31, 4500 Solothurn → Crameda AG, Pumpenwerkstrasse 23, 8105 Regensdorf

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  3. 31.03.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Crameda AG, Pumpenwerkstrasse 23, 8105 Regensdorf → TH Contact AG, Schönmattstrasse 6, 4153 Reinach

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  4. 31.03.2000

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2000

  5. 30.04.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1998

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.