Kleiderroller

Schweizer Patent · CH688882 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688882
Anmeldenummer
CH001779/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.06.1995
Veröffentlicht
15.05.1998
Erteilt
15.05.1998
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47L 25/08 (2006.01)
A47L 25/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 15.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Kunststoff Schwanden AG

Im Tschachen, 8762 Schwanden GL

Vertretung

Dipl.-Ing. Horst Quehl Patentanwalt

8274 Tägerwilen

Erfinderin/Erfinder

Balkau, Werner

Schwanden GL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.