Kolbenschieberventil

Schweizer Patent · CH688920 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688920
Anmeldenummer
CH001744/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.06.1994
Veröffentlicht
29.05.1998
Erteilt
29.05.1998
Gelöscht
30.06.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F15B 13/042 (2006.01)
F16K 27/04 (2006.01)
Priorität
DE A4324939.6 24.07.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.02.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2008

  2. 29.05.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Stoll, Kurt

Esslingen, DE

De Fries, Jan Richard

Wallisellen

Köngeter, Herbert

Reichenbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.