Dispositif d'attache à cliquet
Schweizer Patent · CH688929 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688929
- Anmeldenummer
- CH000010/1998
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.01.1998
- Veröffentlicht
- 15.06.1998
- Erteilt
- 15.06.1998
- Gelöscht
- 31.01.2005
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A43C 11/00 (2006.01)A63C 9/22 (2006.01)
- Priorität
- US 08/779,526 07.01.1997
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2005
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DODGE, David, J.
Williston, VT 05495, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.