Kleinkinder-Trinkflasche

Schweizer Patent · CH688931 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688931
Anmeldenummer
CH001223/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.04.1994
Veröffentlicht
15.06.1998
Erteilt
15.06.1998
Gelöscht
30.04.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61J 9/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

  2. 15.09.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ursula Minger, Hauptstrasse 53, 4587 Aetingen → JM Mimip AG, Hauptstrasse 53, 4587 Aetingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999

  3. 15.06.1998

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    AbiA AG, Rechts- und, Unternehmensberatung, Marktgasse 36, 3011 Bern → Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

  4. 15.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.