Kleinkinder-Trinkflasche
Schweizer Patent · CH688931 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688931
- Anmeldenummer
- CH001223/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.04.1994
- Veröffentlicht
- 15.06.1998
- Erteilt
- 15.06.1998
- Gelöscht
- 30.04.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61J 9/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001
- 15.09.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Ursula Minger, Hauptstrasse 53, 4587 Aetingen → JM Mimip AG, Hauptstrasse 53, 4587 Aetingen
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 1999
- 15.06.1998
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- AbiA AG, Rechts- und, Unternehmensberatung, Marktgasse 36, 3011 Bern → Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.