Fenster- oder Türkonstruktion
Schweizer Patent · CH688938 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688938
- Anmeldenummer
- CH003289/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.11.1995
- Veröffentlicht
- 15.06.1998
- Erteilt
- 15.06.1998
- Gelöscht
- 20.11.2015
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E06B 1/32 (2006.01)E06B 3/273 (2006.01)E06B 7/23 (2006.01)E06B 1/64 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2015
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2015
- 26.08.2010
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2010
- 23.06.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010
- 15.06.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Sunshine Engineering AG, An der Ron 7, 6280 Hochdorf → 4B Holding AG, Hasenbüelweg 9, 6300 Zug
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
- 15.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.