Boileranordnung
Schweizer Patent · CH688977 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH688977
- Anmeldenummer
- CH000675/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.1993
- Veröffentlicht
- 30.06.1998
- Erteilt
- 30.06.1998
- Gelöscht
- 31.03.2001
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F24D 17/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2001
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001
- 30.06.1998
Übertragen
- Inhaber/in
- Armin Frischknecht, Vorackerweg 21A, 3073 Gümligen → Friap AG, Ey 9, 3063 Ittigen
- Vertreter/in
- Dr. R. Keller & Partner, Patentanwälte, Marktgasse 31, Postfach 12, 3000 Bern 7 → Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
- 30.06.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.