Boileranordnung

Schweizer Patent · CH688977 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688977
Anmeldenummer
CH000675/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.03.1993
Veröffentlicht
30.06.1998
Erteilt
30.06.1998
Gelöscht
31.03.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 2001

  2. 30.06.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Armin Frischknecht, Vorackerweg 21A, 3073 Gümligen → Friap AG, Ey 9, 3063 Ittigen
    Vertreter/in
    Dr. R. Keller & Partner, Patentanwälte, Marktgasse 31, Postfach 12, 3000 Bern 7 → Keller & Partner, Patentanwälte AG, Marktgasse 31, Postfach, 3000 Bern 7

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

  3. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.