Schutzhelm

Schweizer Patent · CH688979 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH688979
Anmeldenummer
CH001543/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1995
Veröffentlicht
30.06.1998
Erteilt
30.06.1998
Gelöscht
31.05.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F41H 1/04 (2006.01)
A42B 3/04 (2006.01)
Priorität
DE U9409463 13.06.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2001

  2. 30.06.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Schuberth-Werk GmbH & Co. KG

Rebenring 31, D-38106 Braunschweig, DE

Vertretung

André Braun Patentanwalt VSP

4051 Basel

Erfinderin/Erfinder

Zahn, Christian

Braunschweig, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.