Kreiselpumpe

Schweizer Patent · CH689004 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689004
Anmeldenummer
CH002160/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.07.1993
Veröffentlicht
15.07.1998
Erteilt
15.07.1998
Gelöscht
31.07.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04D 7/04 (2006.01)
F04D 9/06 (2006.01)
F04D 29/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

  2. 15.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Martin Stähle

8213 Neunkirch

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Stähle, Martin

Neunkirch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.