Apparecchiatura per formare confezioni

Schweizer Patent · CH689016 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689016
Anmeldenummer
CH002367/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.07.1994
Veröffentlicht
31.07.1998
Erteilt
31.07.1998
Gelöscht
31.07.2000
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 5/02 (2006.01)
B65D 5/28 (2006.01)
B65B 19/34 (2006.01)
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2001

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 2001

  2. 31.07.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Milano, Giuseppe

Alba (Cuneo), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.