Stiftzylinder für Möbelschlösser
Schweizer Patent · CH689038 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689038
- Anmeldenummer
- CH000774/1992
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.03.1992
- Veröffentlicht
- 14.08.1998
- Erteilt
- 14.08.1998
- Gelöscht
- 31.03.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05B 31/00 (2006.01)E05B 65/44 (2006.01)
- Priorität
- DE A4109968 22.03.1991
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2009
- 14.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Lehmann, Martin
Minden, DE
Kriete, Horst
Minden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.