Drehtürantrieb
Schweizer Patent · CH689055 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689055
- Anmeldenummer
- CH002197/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.1994
- Veröffentlicht
- 31.08.1998
- Erteilt
- 31.08.1998
- Gelöscht
- 31.07.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E05F 3/12 (2006.01)E05F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE A4323153.5 10.07.1993
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2014
- 31.10.2007
Adresse geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007
- 31.08.1998
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Singer, Lothar
Heimsheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.