Ueberlastschutz für eine Waage

Schweizer Patent · CH689068 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689068
Anmeldenummer
CH003929/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.12.1994
Veröffentlicht
31.08.1998
Erteilt
31.08.1998
Gelöscht
31.12.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005

  2. 31.08.1998

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Mettler-Toledo AG, Im Langacher, 8606 Greifensee → Mettler-Toledo GmbH, Im Langacher, 8606 Greifensee

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

  3. 31.08.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Mettler-Toledo GmbH

Im Langacher, 8606 Greifensee

Erfinderin/Erfinder

Rüegg, André

Glattbrugg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.