Mobile Kohlendioxid-Neutralisationsanlage

Schweizer Patent · CH689095 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689095
Anmeldenummer
CH002104/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.1995
Veröffentlicht
30.09.1998
Erteilt
30.09.1998
Gelöscht
31.07.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/66 (2006.01)
B01F 3/04 (2006.01)
B65D 88/74 (2006.01)
E03F 11/00 (2006.01)
Priorität
DE A4427190 01.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.03.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2006

  2. 30.09.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

PanGas

Hirschmattstrasse 6, 6003 Luzern

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

R.A. Egli & Co, Patentanwälte

R. A. Egli & Co. Patentanwälte

Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Blaser, André

Schötz

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.