Jaucheverteiler

Schweizer Patent · CH689101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689101
Anmeldenummer
CH000182/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.01.1993
Veröffentlicht
15.10.1998
Erteilt
15.10.1998
Gelöscht
23.01.2013
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A01C 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.01.2013

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2013

  2. 31.12.2002

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Walter Mai Landmaschinen und, Maschinenbau, Stalden, 4954 Wyssachen → Walter Mai, Maschinenbau, Bernstrasse 22, 4950 Huttwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2002

  3. 15.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Walter Mai Maschinenbau

4950 Huttwil

Erfinderin/Erfinder

Mai, Walter

Wyssachen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.