Plattenwärmer

Schweizer Patent · CH689107 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689107
Anmeldenummer
CH003763/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.12.1994
Veröffentlicht
15.10.1998
Erteilt
15.10.1998
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/24 (2006.01)
F24C 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 15.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

A. & J. Stöckli AG

Ennetbachstrasse 40, 8754 Netstal

Vertretung

E. Blum & Co. Patentanwälte

Am Vorderberg 11, 8044 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Forrer, Herbert

Glarus

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.