Bügelmaschine mit einem Abstreifer

Schweizer Patent · CH689144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689144
Anmeldenummer
CH003364/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.1994
Veröffentlicht
30.10.1998
Erteilt
30.10.1998
Gelöscht
30.11.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D06F 67/06 (2006.01)
Priorität
DE A4339601.1 20.11.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2010

  2. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Miele & Cie GmbH & Co.

Carl-Miele-Strasse 29, D-33325 Gütersloh, DE

Erfinderin/Erfinder

Thöne, Hans-Jürgen

Lehrte, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.