Von einem Trägermedium durchfliessbares Klimatisierungselement

Schweizer Patent · CH689147 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689147
Anmeldenummer
CH001926/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.06.1994
Veröffentlicht
30.10.1998
Erteilt
30.10.1998
Gelöscht
16.06.2014
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F28D 1/04 (2006.01)
F28F 1/02 (2006.01)
F24D 5/10 (2006.01)
Priorität
AT A1199/93 18.06.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2014

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2014

  2. 30.10.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harreither, Raimund

Gaflenz, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.