Behälter mit Einlagesack

Schweizer Patent · CH689160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689160
Anmeldenummer
CH001287/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.04.1994
Veröffentlicht
13.11.1998
Erteilt
13.11.1998
Gelöscht
30.04.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 90/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2007

  2. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Weilerweg 20 AG

Cellpha-Plast AG

Weilerweg 20, 4057 Basel

Erfinderin/Erfinder

Stadler, Meinrad

Oberwil BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.