Höhenverstellbarer Hydrant

Schweizer Patent · CH689169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689169
Anmeldenummer
CH003789/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1994
Veröffentlicht
13.11.1998
Erteilt
13.11.1998
Gelöscht
31.12.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03B 9/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2008

  2. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Inhaberin

Hinni AG

Salismattenweg 66, 4105 Biel-Benken BL

Erfinderin/Erfinder

Heinis, Thomas

Therwil

Brumann, Thomas

Oberwil BL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.