Verteilervorrichtung für fluide Medien und/oder elektrischen Strom

Schweizer Patent · CH689172 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689172
Anmeldenummer
CH000913/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.1994
Veröffentlicht
13.11.1998
Erteilt
13.11.1998
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 41/00 (2006.01)
F16L 41/06 (2006.01)
F16L 27/12 (2006.01)
Priorität
DE A4313896.9 28.04.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 13.11.1998

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1998

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Feyrer, Thomas

Esslingen, DE

Angué, Eric

Stuttgart, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.