Möbel mit einer durchgehend ebenen Arbeitsfläche

Schweizer Patent · CH689293 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689293
Anmeldenummer
CH000243/1996
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.01.1996
Veröffentlicht
15.02.1999
Erteilt
15.02.1999
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47B 21/04 (2006.01)
A47B 87/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 13.10.2000

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    USM U. Schärer Söhne AG, Thunstrasse 55, 3110 Münsingen → USM Holding AG, Schlossgut 39, 3073 Gümligen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 2000

  3. 15.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

USM Holding AG

Schlossgutweg 39, 3073 Gümligen

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Marktgasse 31 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Peter Siegenthaler

3125 Toffen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.