Lichtschranke

Schweizer Patent · CH689336 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689336
Anmeldenummer
CH002976/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.10.1994
Veröffentlicht
26.02.1999
Erteilt
26.02.1999
Gelöscht
31.10.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01V 8/14 (2006.01)
G01S 17/02 (2006.01)
H03K 17/78 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.09.2000

    Übertragen

    Inhaber/in
    Baumer Electric AG, Hummelstrasse 17, 8500 Frauenfeld → HERA Rotterdam B.V., Max Euwelaan 61, 3062 MA Rotterdam, Niederlande

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 17 des Jahres 2000

  3. 26.02.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.