Lenkrolle

Schweizer Patent · CH689384 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689384
Anmeldenummer
CH000673/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.1995
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
31.03.1999
Gelöscht
19.02.2007
Grund
Verzicht
IPC-Klassen
B60B 33/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.03.2007

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2007

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Mabi AG

Mabi AG Isoliermaschinen

Schulstrasse 5, 5200 Windisch

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Biland, Max

Windisch

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.