Drehscheibe

Schweizer Patent · CH689385 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689385
Anmeldenummer
CH000582/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1993
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
31.03.1999
Gelöscht
28.02.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60J 1/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.09.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010

  2. 28.02.2001

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Esoro AG, Sägereistrasse 20, 8152 Glattbrugg → Esoro AG, Tämperlistrasse 10, 8117 Fällanden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

  3. 31.03.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Esoro AG, Schärenmoosstrasse 105, 8052 Zürich → Esoro AG, Sägereistrasse 20, 8152 Glattbrugg

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

  4. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.