Drehscheibe
Schweizer Patent · CH689385 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689385
- Anmeldenummer
- CH000582/1993
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.02.1993
- Veröffentlicht
- 31.03.1999
- Erteilt
- 31.03.1999
- Gelöscht
- 28.02.2010
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60J 1/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.09.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2010
- 28.02.2001
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Esoro AG, Sägereistrasse 20, 8152 Glattbrugg → Esoro AG, Tämperlistrasse 10, 8117 Fällanden
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001
- 31.03.1999
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Esoro AG, Schärenmoosstrasse 105, 8052 Zürich → Esoro AG, Sägereistrasse 20, 8152 Glattbrugg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.