Lagersystem

Schweizer Patent · CH689388 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689388
Anmeldenummer
CH000778/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.1995
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
31.03.1999
Gelöscht
31.03.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65G 1/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.11.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Gilgen Fördersysteme AG

Wangentalstrasse 252, 3173 Oberwangen b. Bern

Vertretung

Hug Interlizenz AG

Nordstrasse 31 Postfach 127, 8035 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Gilgen, Jakob

Schwarzenburg

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.