Saugorgan

Schweizer Patent · CH689389 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689389
Anmeldenummer
CH000909/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.03.1995
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
31.03.1999
Gelöscht
31.03.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 3/08 (2006.01)
B65H 29/24 (2006.01)
B65G 47/61 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.10.2012

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2012

  2. 15.02.2005

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Ferag AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil → FERAG AG, Zürichstrasse 74, 8340 Hinwil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2005

  3. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.