Tragbare Seilzugmaschine

Schweizer Patent · CH689390 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689390
Anmeldenummer
CH002273/1994
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.1994
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
31.03.1999
Gelöscht
31.07.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66D 5/14 (2006.01)
B66D 3/26 (2006.01)
Priorität
DE A4328210.5 21.08.1993
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2010

  2. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Habegger Maschinenfabrik AG Thun

Mittlere Strasse 66, 3600 Thun

Im Handelsregister gelöscht

Vertretung

Dr. R. Keller & Partner Patentanwälte

Marktgasse 31 Postfach 12, 3000 Bern 7

Erfinderin/Erfinder

Habegger, Peter

Thun

Kammacher, Erwin

Thun

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.