Fenster- oder Türzarge
Schweizer Patent · CH689399 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689399
- Anmeldenummer
- CH002187/1994
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.1994
- Veröffentlicht
- 31.03.1999
- Erteilt
- 31.03.1999
- Gelöscht
- 31.07.2008
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 1/18 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2009
- 06.09.2008
Adresse geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Georg Römpler und Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 148, 9410 Heiden → Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2008
- 15.05.2000
Adresse geändert
- Inhaber/in
- PIP AG, Weissbadstrasse 30, 9050 Appenzell → DFS Technology & Service AG, Weissbadstrasse 30, 9050 Appenzell
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2000
- 31.03.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- Dörig Fenster Service AG, Rorschacher Strasse 183, 9000 St. Gallen → PIP AG, Weissbadstrasse 30, 9050 Appenzell
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
- 31.03.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.