Randlose Brille

Schweizer Patent · CH689407 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689407
Anmeldenummer
CH001953/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.07.1995
Veröffentlicht
31.03.1999
Erteilt
31.03.1999
Gelöscht
31.07.2012
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 1/02 (2006.01)
Priorität
JP A6-010006 12.08.1994
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.02.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.02.2013

  2. 31.10.2007

    Adresse geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. Patentanwälte, Am Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2007

  3. 31.03.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Masunaga, Satoru

Imaichi-cho, Fukui-shi, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.