Anneau ouvrable muni d'un fermoir

Schweizer Patent · CH689417 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689417
Anmeldenummer
CH003144/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.1993
Veröffentlicht
15.04.1999
Erteilt
15.04.1999
Gelöscht
31.10.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44B 15/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2009

  2. 15.06.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  3. 15.06.2000

    Weiterbehandlung beantragt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2000

  4. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Joseph Cavaleri

1009 Pully

Erfinderin/Erfinder

Cavaleri, Joseph

Pully

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.