Abfallerfassungsvorrichtung.

Schweizer Patent · CH689432 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689432
Anmeldenummer
CH000125/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.01.1995
Veröffentlicht
15.04.1999
Erteilt
15.04.1999
Gelöscht
31.01.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G07C 11/00 (2006.01)
B65F 1/00 (2006.01)
E04F 17/10 (2006.01)
G01F 19/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.09.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002

  2. 15.04.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Helios AG Niveaumessung Wägetechnik

Erlenstrasse 56, 4106 Therwil

Erfinderin/Erfinder

Gempp, Peter

Reinach BL

Brülhart, Hanspeter

Müchenstein

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.