Kochgeschirr

Schweizer Patent · CH689481 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689481
Anmeldenummer
CH000338/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.1998
Veröffentlicht
14.05.1999
Erteilt
14.05.1999
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 36/02 (2006.01)
A47J 27/00 (2006.01)
A47J 37/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

NEWROX AG

NEWROX Produktions- und Handels- AG

Therwilerstrasse 7 - 9, 4107 Ettingen

Erfinderin/Erfinder

Xaver Halbeisen

4146 Hochwald

Anton Gschwind

4114 Hofstetten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.