Papierrolle mit einem Endblattverschluss

Schweizer Patent · CH689482 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689482
Anmeldenummer
CH002232/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1995
Veröffentlicht
14.05.1999
Erteilt
14.05.1999
Gelöscht
31.07.2002
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/16 (2006.01)
B30B 7/04 (2006.01)
B65H 18/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.03.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2003

  2. 14.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Tela Papierfabrik AG

Tiergartenweg 1, 4710 Balsthal

Vertretung

Keller & Partner, Patentanwälte AG

Keller & Partner Patentanwälte AG

Marktgasse 31 Postfach, 3000 Bern 7

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Christian Werthmüller

4704 Niederbipp

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.