Kunststoffolie mit Lichtbarriere-Eigenschaften
Schweizer Patent · CH689487 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH689487
- Anmeldenummer
- CH000658/1995
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.03.1995
- Veröffentlicht
- 14.05.1999
- Erteilt
- 14.05.1999
- Gelöscht
- 31.03.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29D 7/01 (2006.01)B32B 27/20 (2006.01)B65D 85/80 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.11.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2007
- 15.02.2002
Übertragen
- Inhaber/in
- Tetra Pak (Suisse) S.A., Route de la Maillarde, Case postale 32, 1680 Romont FR → Tetra Laval Holdings & Finance SA, 70, avenue Général-Guisan, 1009 Pully
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 2002
- 14.05.1999
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1999
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.