Gekühlter Rostblock

Schweizer Patent · CH689519 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689519
Anmeldenummer
CH001447/1995
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.05.1995
Veröffentlicht
31.05.1999
Erteilt
31.05.1999
Gelöscht
31.05.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23H 3/02 (2006.01)
F23H 1/02 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

  2. 31.05.1999

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Von Roll AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  3. 31.05.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Von Roll Holding AG, 4563 Gerlafingen → Von Roll Umwelttechnik AG, Hardturmstrasse 131-135, 8005 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

  4. 31.05.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1999

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.