Rahmen einer Schachtabdeckung

Schweizer Patent · CH689562 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689562
Anmeldenummer
CH000398/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.02.1998
Veröffentlicht
15.06.1999
Erteilt
15.06.1999
Gelöscht
18.02.2018
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E02D 29/14 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.02.2018

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2018

  2. 20.01.2010

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Walter Fellmann, Schlosserai + Schweisstechnik, Kreuzmatte 3, 6260 Reiden → Daniel Fellmann WEFA, Schacht-Technik GmbH, Kreuzmatte 3, 6260 Reiden

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  3. 15.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Daniel Fellmann WEFA Schacht-Technik GmbH

Kreuzmatte 3, 6260 Reiden

Erfinderin/Erfinder

Walter Fellmann

6260 Reiden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.