Standschirm

Schweizer Patent · CH689577 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689577
Anmeldenummer
CH000549/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.03.1998
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
30.06.1999
Gelöscht
31.03.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 25/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.11.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2004

  2. 30.06.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    Stewi AG, Rudolf Dieselstrasse 11, 8401 Winterthur → Walter Steiner, Säntisstrasse 52, 8311 Brütten

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

  3. 30.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Walter Steiner

8311 Brütten

Vertretung

Felber & Partner AG

Felber & Partner AG Patentanwälte

Dufourstrasse 116 Postfach 105, 8034 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Walter Steiner

8311 Brütten

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.