Kindersitzschale

Schweizer Patent · CH689588 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689588
Anmeldenummer
CH000445/1998
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.09.1997
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
30.06.1999
Gelöscht
30.09.2004
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62B 7/14 (2006.01)
B60N 2/26 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.05.2005

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2005

  2. 15.08.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    Peter Bresch, Gartenstrasse 9, 8910 Affoltern am Albis → Dora Bresch (Castelo Branco), Thomas-Scherr-Strasse 4, 8700 Küsnacht ZH

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2003

  3. 30.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

Dora Bresch (Castelo Branco)

8700 Küsnacht ZH

Erfinderin/Erfinder

Peter Bresch

8048 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.