Détecteur de fumée

Schweizer Patent · CH689603 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH689603
Anmeldenummer
CH002559/1993
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.1993
Veröffentlicht
30.06.1999
Erteilt
30.06.1999
Gelöscht
31.08.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/107 (2006.01)
Priorität
JP A4-229501 28.08.1992
JP A4-229502 28.08.1992
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.03.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2010

  2. 30.06.1999

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 1999

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI Kabushiki Kaisha

Hochiki Kabushiki Kaisha

10-43, 2-chome Kamiosaki, Shinagawa-ku/Tokyo, JP

Vertretung

Bugnion SA

Bugnion S.A.

Case postale 375, 1211 Genève 12 - Champel

Erfinderin/Erfinder

Tetsuya, Nagashima

Sagamihara-shi/Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.